Erneut Demonstrationen für Hannover angezeigt

Windmühlenstr. - 22.01.2015

Wie von den Veranstaltern bereits angekündigt,
sollen am Montag, 26.01.2015, in der City Hannovers mehrere
versammlungsrechtliche Aktionen durchgeführt werden. Neben der
"HAGIDA"-Demonstration ("Hannover gegen die Islamisierung des
Abendlandes") sind auch mehrere Gegenkundgebungen angezeigt worden.

Schon im Vorfeld der letzten "HAGIDA"-Veranstaltung am 12.01.2015
hatte der Anzeigende einen Vertreter der Versammlungsbehörde, die
Polizeidirektion Hannover, darüber in Kenntnis gesetzt, dass er ab
dem 26.01.2015 wöchentlich eine derartige Aktion plane. Derzeit liegt
der Behörde eine ergänzende schriftliche Anzeige für den 26.01.2015,
ab 19:00 Uhr vor. In einem Gespräch mit Verantwortlichen der "HAGIDA"
wurde der Opernplatz als Ort für die Auftaktkundgebung festgelegt.
Anschließend ist geplant, mit den 500 bis 1000 von den Organisatoren
erwarteten Teilnehmern einen Aufzug durch die Windmühlenstraße bis
zur Osterstraße/Ecke Karmarschstraße durchzuführen. Die "SDAJ"
(Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) zeigte der
Versammlungsbehörde zehn Kundgebungen unter dem Motto "Flüchtlinge
bleiben, Nazis vertreiben" an verschiedenen Örtlichkeiten in der
Innenstadt an. Nach den heute geführten Gesprächen sind mit dem
Anzeigenden vier Versammlungsorte, nämlich Platz der Weltausstellung,
Thielenplatz, Kröpcke und Georgsplatz, vereinbart worden. Hierbei
handelt es sich um stationäre Kundgebungen von jeweils 18:00 Uhr bis
21:00 Uhr. Der Anzeigende rechnet nach eigenen Angaben an den
genannten Örtlichkeiten mit mehreren tausend Teilnehmern. Der "DGB"
(Deutscher Gewerkschaftsbund) plant ebenfalls für Montag ab 18:00 Uhr
(bis zirka 21:00 Uhr) unter dem Motto "Bunt statt Braun - Licht aus
für Rassisten" seine stationäre Kundgebung für den Platz an der
Marktkirche (Am Markte) und erwartet 3 000 Teilnehmer. Darüber hinaus
gibt es eine weitere Versammlungsanzeige von der Partei "Bündnis
90/Die Grünen", die an mehreren Orten in der Innenstadt stationäre
Kundgebungen in der Zeit 18:00 - 23:30 Uhr mit jeweils etwa 30 von
ihr avisierten Teilnehmern durchführen will. Ein Motto ist derzeit
noch nicht bekannt, solle aber von Seiten des Anzeigenden
nachgemeldet werden. Nach einem ebenfalls heute geführten Gespräch
mit der Versammlungsbehörde sind dafür folgende Örtlichkeiten
geplant: Luisenstraße/Ecke Rathenaustraße, Sophienstraße/Ecke An der
Börse, Theaterstraße/Ecke An der Börse und Georgstraße zwischen
Windmühlen- und Baringstraße.

Die Polizei weist darauf hin, dass es im Bereich der Aufzugsroute
und der Kundgebungsorte - insbesondere im Bereich Opernplatz -
temporär zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen kann. Der Zugang zu den
dort ansässigen Geschäften und Praxen wird an Durchlassstellen
gewährleistet. / tr, schie




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Tanja Rißland
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